Swaps, OTC-Derivate und Kick-Backs

Zielsetzung

Als Folge der Entwicklung auf den Zinsmärkten standen und stehen
immer noch zahlreiche Zinsderivategeschäfte, die sich für den Kunden
als verlustbringend erwiesen, auf dem Prüfstand. Viele der abgeschlossenen
strukturierten Swaps sahen keine Verlustbegrenzung für den Kunden
vor, während die Banken ein einseitiges Kündigungsrecht haben.
Eine Reihe von Rechtstreitigkeiten sind bereits instanzgerichtlich mit
teils konträren Ergebnissen entschieden worden, der Bundesgerichtshof
hat am 22. März 2011 ein erstes Urteil zu einem "CMS Ladder Swap"
verkündet (XI ZR 33/10, WM 2011, 682). Mittlerweile liegen eine Reihe
instanzgerichtlicher - auch obergerichtlicher - Entscheidungen vor, die
sich mit der Frage befassen, ob und in welchem Umfang dieses Urteil auf
andere Derivatgeschäfte übertragen werden kann. Probleme ergeben
sich zusätzlich durch die Pflicht zur Aufdeckung von Interessenkonflikten
und dem Verbot von Zuwendungen sowie zahlreiche aufsichtsrechtliche
Fragestellungen.
Die Kick-Back Frage begegnet dem Praktiker zweigeteilt. Zum einen
"vergangenheitsbezogen" immer dann, wenn in Haftungsprozessen
der Geltungsbereich der Rechtsprechung ausgelotet wird und über
verschiedene – vom BGH durch Beschlüsse vom 9. März, 19. Juli und
24. August 2011 (WM 2011, 925, 1506, 1804) zu den Filmfonds VIP 3 + 4
und Urteile vom 27. September 2011 (WM 2011, 2261, 2246) sowie 26.
Juni 2012 (WM 2012, 1520) zu Lehman-Zertifikaten entschiedene –
Einzelaspekte gestritten wird (u. a. im Rahmen der Kausalität und des
Verschuldens). Zum anderen "zukunftsbezogen", wenn es um die Beratung
über die Ausgestaltung von Aufklärung/Beratung und Vertragsdokumentation
geht. Oft lassen sich beide Fragekomplexe nicht trennen,
nicht selten ergeben sich bei der Beantwortung Zielkonflikte zwischen
der „Vergangenheitsbewältigung“ und der „Zukunftsgestaltung“. Ausgehend
hiervon kann man wohl nahezu alle Themen, die im Zusammenhang
mit der Kick-Back-Rechtsprechung den Status "noch offen" haben,
sowohl unter dem Gesichtspunkt "Kick Back und Haftungsprozess" als
auch unter dem Gesichtspunkt "Rechtssichere Ausgestaltung des Wertpapier-
und Derivatgeschäfts" sehen.
Bei diesem Seminar werden Ihnen anerkannte Experten einen detaillierten
Einblick in die „Dos“ und „Don’ts“ im Zusammenhang mit strukturierten
Produkten geben. Das Seminar will erst die Rechtstatsachen
klären, die Rechtslage aus unterschiedlichen Blickpunkten darstellen
und analysieren und dann Lösungsmöglichkeiten aufzeigen.

Datum Uhrzeit Ort
11.03.2013 9.30 bis ca. 17.15 Uhr Eschborn / Ts.
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