WM Online-Seminar: Update Sparverträge

aktuelles zur Allgemeinverfügung der BaFin zu Prämiensparverträgen

Zielsetzung

Der BGH hat am 6. Oktober 2021 entschieden, dass Zinsanpassungsklauseln in Prämiensparverträgen unwirksam sind, die Kreditinstituten bei der Verzinsung von Spareinlagen ein uneingeschränktes Ermessen einräumen. Er bestätigte damit seine bisherige Rechtsprechung zu langfristigen Sparverträgen.

Die BaFin verpflichtete Kreditinstitute mit ihrer am 21. Juni 2021 veröffentlichten Allgemeinverfügung dazu, Prämiensparkunden über unwirksame Zinsanpassungsklauseln zu informieren und ihnen entweder unwiderruflich eine Zinsnachberechnung zuzusichern oder einen Änderungsvertrag mit einer wirksamen Zinsanpassungsklausel anzubieten, der die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2010 (Urteil vom 13.04.2010 – XI ZR 197/09) berücksichtigt.

Wir erläutern Ihnen kurz und knapp was Sie wissen müssen:

- Aktuelle Rechtsprechung zu Zinsanpassungsklauseln (Überblick über die Rechtsprechung bundesweit; Entwicklungen am OLG Dresden)
- Allgemeinverfügung der BaFin zu Prämiensparverträgen – aktueller Stand
- aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu der Kündigung von Sparverträgen
- Ausblick

Datum Uhrzeit Ort
27.04.2022 10.00 bis 11.00 Uhr Online-Seminar

Ansprechpartner
Ansprechpartner
Viktoria Chiara Hägel
Tel.: +49 (0) 69 2732 605; +49 (0) 160 98774297
v.haegel@wmseminare.de
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