Swaps, OTC-Derivate und Kick Backs

Zielsetzung

Als Folge der Entwicklung auf den Zinsmärkten standen und stehen immer noch zahlreiche Zinsderivategeschäfte, die sich für den Kunden als verlustbringend erwiesen, auf dem Prüfstand. Viele der abgeschlossenen strukturierten Swaps sahen keine Verlustbegrenzung für den Kunden vor, während die Banken ein einseitiges Kündigungsrecht haben. Eine Reihe von Rechtstreitigkeiten sind bereits instanzgerichtlich mit teils konträren Ergebnissen entschieden worden, der Bundesgerichtshof hat am 22. März 2011 ein erstes Urteil zu einem "CMS Ladder Swap" verkündet (XI ZR 33/10, WM 2011, 682). Mittlerweile liegen erste instanzgerichtliche Entscheidungen vor, die sich mit der Frage befassen, ob dieses Urteil auf andere Derivatgeschäfte übertragen werden kann. Probleme ergeben sich zusätzlich durch die Pflicht zur Aufdeckung von Interessenkonflikten und dem Verbot von Zuwendungen sowie zahlreiche aufsichtsrechtliche Fragestellungen.
Die Kick-Back Frage begegnet dem Praktiker zweigeteilt. Zum einen "vergangenheitsbezogen" immer dann, wenn in Haftungsprozessen der Geltungsbereich der Rechtsprechung ausgelotet wird und über verschiedene – vom BGH durch Beschlüsse vom 9. März und 19. Juli 2011 (XI ZR 191/10) entschiedene – Einzelaspekte gestritten wird
(u. a. im Rahmen der Kausalität und des Verschuldens). Zum anderen "zukunftsbezogen", wenn es um die Beratung über die Ausgestaltung von Aufklärung/Beratung und Vertragsdokumentation geht. Oft lassen sich beide Fragekomplexe nicht trennen, nicht selten ergeben sich bei der Beantwortung Zielkonflikte zwischen der „Vergangenheitsbewältigung“ und der „Zukunftsgestaltung“. Ausgehend hiervon kann man wohl nahezu alle Themen, die im Zusammenhang mit der Kick-Back-Rechtsprechung den Status "noch offen" haben, sowohl unter dem Gesichtspunkt "Kick Back und Haftungsprozess" als auch unter dem Gesichtspunkt "Rechtssichere Ausgestaltung des Wertpapier- und Derivatgeschäfts" sehen.
Bei diesem Seminar werden Ihnen anerkannte Experten einen detaillierten Einblick in die „Dos“ und „Don’ts“ im Zusammenhang mit strukturierten Produkten geben. Das Seminar will erst die Rechtstatsachen klären, die Rechtslage aus unterschiedlichen Blickpunkten darstellen und analysieren und dann Lösungsmöglichkeiten aufzeigen.

Datum Uhrzeit Ort
03.11.2011 9.30 bis ca. 17.15 Uhr Eschborn / Ts.
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